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CFL vom 21.02.2012, Heft 01 , Seite 26 - 32, CFL0465100

Wandelanleihen in der Insolvenz des Schuldners

In Anbetracht der gewachsenen Zahl und Bedeutung von Schuldverschreibungen deutscher Emittenten stellt sich verstärkt die Frage nach den diesbezüglichen Konsequenzen einer Insolvenz des Schuldners sowie den Handlungsmöglichkeiten der diversen Beteiligten, auch und besonders im Lichte des neuen Schuldverschreibungsgesetzes 2009. Zusätzliche Fragen tauchen auf, wenn es sich bei den ausstehenden Emissionen des insolventen Schuldners um Wandelschuldverschreibungen handelt.

Gliederung

I.Einleitung
II.Wandelschuldverschreibungen und ihre Besonderheiten
III.Rechtsstellung der Anleiheinhaber im Insolvenzverfahren
 1.Schuldverschreibungen
 2.Wandlungsrecht in Insolvenz
IV.Stellung der Gläubiger und Gemeinsamer Vertreter
 1.Anwendbares Recht
 2.Schuldverschreibungsgesetz 1899
 3.Neues Recht
V.Sonstige Handlungsalternativen des Insolvenzverwalters
VI.Besondere Pflichten des Insolvenzverwalters?
VII.Börsenhandel
VIII.Zusammenfassung

Einleitung

In den vergangenen Jahren hat eine wachsende Zahl deutscher Unternehmen - einem internationalen Trend folgend - Wandelanleihen emittiert, die zum Handel an einer Börse zugelassen wurden. Soweit diese Anleihen nach dem jeweiligen Emissionskonzept in erster Linie bei deutschen (Privat-) Anlegern platziert wurden, unterliegen diese regelmäßig deutschem Recht. Einige dieser Emittenten gingen mittlerweile aufgrund der gesamtwirtschaftlichen oder branchenspezifischen Entwicklung oder schlichtweg infolge von Fehlern in der Unternehmensführung in die Insolvenz. Weitere Insolvenzen solcher Schuldner sind absehbar, z.B. in der Solarbranche.

Hier hat das neue Schuldverschreibungsgesetz 2009 die Rahmenbedingungen geändert, was die Frage der Rechtsstellung der Anleiheinhaber im Insolvenzverfahren als solche und die nach den diesbezüglichen Handlungsmöglichkeiten des Schuldners bzw. des Insolvenzverwalters aufwirft. Zusätzliche Fragen tauchen auf, wenn es sich bei den ausstehenden Emissionen des insolventen Schuldners um Wandelschuldverschreibungen handelt, insbesondere die nach den Auswirkungen eines Insolvenzverfahrens auf die Wandlungs- und sonstigen Rechte der Anleiheinhaber.


Informationen zu den Autoren

Dr. Kay-Michael Schanz ist Rechtsanwalt in Frankfurt a.M.


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